Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Präambel
„Wavibly“, Inhaber: stomey OG, FN 557324w, Auweg 2, 6112 Wattens, Österreich in der Folge „Wavibly“, veräußert personalisierte Wandbilder und Gruß-Botschaften. Der Kunde stellt Wavibly dabei eine individuelle Audio-Datei seiner Wahl zur Verfügung, welche dann in eine Audiowelle konvertiert und anschließend auf einem Medium gedruckt wird. Optional kann auch ein individuelles Hintergrundbild hinterlegt werden. Zusätzlich ist auf dem Medium ein QR-Code angebracht, mit dem der Kunde jederzeit per Scan die entsprechende Audio-Datei abrufen kann.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) behandeln den Handel über den Webshop auf der Seite: www.wavibly.com.
Diese AGB können auch im Offline-Handel, also dann, wenn der Geschäftsabschluss nicht im Fernabsatz erfolgt, eingesetzt werden.
Bei den Kunden handelt es sich um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG.
Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. Sämtliche Geschlechter sind gleichermaßen angesprochen.
2. Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Wavibly und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.
Diese AGB können vom Kunden für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer dauerhaft gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
Wavibly bietet ihre Leistungen nur für Personen mit (Wohn-) Sitz in Österreich und Deutschland an. Dies aus logistischen, sprachlichen und betriebswirtschaftlichen Gründen und ohne Diskriminierungsabsicht.
3. Produkterstellung
Der Kunde wird beim Erstellungsprozess dazu aufgefordert Audio-Dateien und/oder Bilder zur Verfügung zu stellen. Der Kunde stimmt zu, dass sämtliche von ihm hochgeladenen Daten auf dem Server von Wavibly auf unbestimmte Zeit gespeichert werden.
Beim Hochladen der Audio-Dateien hat der Kunde sicherzustellen, dass zumindest folgendes Format eingehalten wird: mp3, wav, ogg, opus, mpg, mp4, m4a, flac, mov, aac.
Beim Hochladen der Bilder hat der Kunde sicherzustellen, dass zumindest folgendes Format eingehalten wird: jpg, png.
Der Kunde räumt Wavibly ein Nutzungsrecht (Digital- & Printbereich) für alle hochgeladenen Audio-Dateien und/oder Bilder, die zur Erstellung des Produktes benötigt werden, ein. Wavibly hat somit die Berechtigung die jeweiligen Audio-Dateien und/oder Bilder für die Erstellung der Produkte zu verwenden.
Urheber der auf Wavibly hochgeladenen Daten ist nicht Wavibly selbst, sondern der jeweilige Kunde. Der Kunde sichert zu, dass die Audio-Dateien und/oder Bilder keine Urheberrechte, Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen.
4. Nutzungsvoraussetzungen
Um im elektronischen Weg von Wavibly Dienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er Wavibly unverzüglich davon zu informieren.
Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.
5. Angebot und Vertragsabschluss
Durch Anklicken des Buttons „Betrag zahlen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot/Bestellung zum Abschluss eines Vertrages mit Wavibly ab. Wavibly ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
Mit dem Absenden einer Bestellung stimmt der Kunde zu, dass er jederzeit von Wavibly unter der angegebenen E-Mail Adresse kontaktiert werden darf.
Wavibly bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von Wavibly dar.
Wavibly behält sich das Recht vor, die Realisierbarkeit der Anfrage innerhalb von drei Werktagen zu prüfen.
Wavibly kann Angebote dadurch annehmen, dass sie die Annahme des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem er die bestellten Waren zusendet. Erst dadurch kommt das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zustande.
Die Zusendung der Produkte erfolgt binnen fünf bis acht Werktagen ab Vertragsabschluss.
Ist Wavibly aufgrund höherer Gewalt (z.B. Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird Wavibly den Kunden ehest möglich darüber informieren. Diese Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.
6. Geschäftsfähigkeit
Sofern eine Bestellung über den Warenshop erfolgt, geht Wavibly davon aus, dass der Besteller den Kunden rechtswirksam vertritt und zur Bestellung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht).
7. Zahlungsmodalitäten
Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR.
Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Wavibly informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die Wavibly nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
Die von Wavibly akzeptierten Zahlungsmethoden sind im Webshop angeführt. Aktuell sind dies: PayPal, Mastercard, Visa, American Express, China UnionPay, Discover, Diners Club, Klarna, Sofortüberweisung, SEPA-Lastschrift, eps-Überweisung, Giropay, Apple Pay, Google Pay.
Nähere Informationen zur Zahlung und zum Versand können unserer Website entnommen werden.
Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von Wavibly angeführte Konto. Ob die Zahlung in Raten oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen Wavibly und dem Kunden.
Die Forderungen der Wavibly werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird Wavibly 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die Wavibly entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen.
8. Einlösung von Aktionskarten
Gutscheine, die von Wavibly unentgeltlich mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgehändigt werden, können nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
Gutscheine sind übertragbar. Wavibly kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein einlöst, leisten.
9. Reklamationen
Wavibly bittet – unbeschadet des Widerrufsrechts im Sinne des Punktes 10 und etwaiger Gewährleistungsrechte – den Kunden darum, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und Wavibly hiervon in Kenntnis zu setzen.
10. Rücktrittsrecht nach FAGG
Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.
Dieses Rücktrittsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Wavibly mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website von Wavibly abgerufen werden kann.
Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:
stomey OG
Auweg 9
6112 Wattens
Österreich
E-Mail: hey@wavibly.com
Tel.: +43 677 63 99 86 83
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat Wavibly alle Zahlungen, die sie vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Wavibly angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Wavibly eingegangen ist. Für die Rückzahlung steht Wavibly das Zahlungsmittel frei. Das heißt, dass es nicht dasselbe Zahlungsmittel sein muss, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.
11. Leistungsstörungen
Wavibly ist nicht verantwortlich, falls sie ihren Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.
12. Eigentumsvorbehalt
Alle von Wavibly gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung der Wavibly.
Hat der Kunde die Ware nicht wie vereinbart übernommen (Annahmeverzug), so ist Wavibly dazu berechtigt, die Ware entweder einzulagern, wofür eine angemessene Lagegebühr pro angefangenem Kalenderjahr in Rechnung gestellt werden kann, oder auf Kosten und Gefahr des Kunden gerichtlich zu hinterlegen.
13. Haftungsausschluss
Das Hochladen von rechtswidrigen oder beleidigenden Inhalten (Audio-Dateien und/oder Bilder) ist verboten. Wavibly trägt keine Verantwortung und überprüft nicht, welche Audio-Dateien und/oder Bilder hochgeladen werden. Wavibly übernimmt keine Haftung für den Inhalt der vom Kunden hochgeladenen Audio-Dateien und/oder Bilder.
Wavibly behält sich das Recht vor, Audio-Dateien und/oder Bilder zu löschen, wenn deren rechtswidriger Inhalt sehr wahrscheinlich ist.
14. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung
Die Haftung der Wavibly für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.
Wavibly behält sich das Recht vor, Audio-Dateien und/oder Bilder zu löschen oder entsprechend zu verändern, wenn dies aufgrund technischer Gegebenheiten erforderlich ist. Wavibly wird den Kunden in diesem Fall informieren und sich um eine faire Lösung der Situation bemühen.
15. Gefahrtragung
Das Risiko für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht (erst dann) auf einen Verbraucher über, wenn dieser oder ein von ihm zum Empfang berechtigter Dritter (der nicht Beförderer ist), die Ware in Besitz genommen hat.
16. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen
Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO). Ansonsten ist Wavibly dazu verpflichtet, über die mit dem Geschäft in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangte, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus.
Wavibly macht darauf aufmerksam, dass Daten des Kunden aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der Kunde kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).
Nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
17. Beiziehung von Erfüllungsgehilfen
Wavibly kann sich für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag Erfüllungsgehilfen bedienen.
18. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Streitschlichtung
Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO).
Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Innsbruck. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.
Erfüllungsort ist der Sitz von Wavibly.
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Wavibly ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.
19. Sonstiges
Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.
Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.
Wavibly empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern.
(Mai 2023)
–––
Impressum nach § 5 ECG, § 25 MedienG und § 14 UGB:
stomey OG
Auweg 2
6112 Wattens
Austria
E-Mail: hey@wavibly.com
Tel.: +43 677 63 99 86 83
www.stomey.com
Unternehmensgegenstand: Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik nach GewO
UID-Nummer: ATU77017817
Firmenbuchnummer: FN 557324 w
Firmenbuchgericht: Innsbruck
Vertretungsbefugte Gesellschafter:
David Stojanovic, David Meyer
Mitglied der österreichischen Wirtschaftskammer
RIS - Gewerbeordnung 1994 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 11.12.2020 (bka.gv.at)
Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Wavibly ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.
Urheber: Rechtsanwalt Dr. Tobias Tretzmüller, LL.M.,
www.digital-recht.at
Eine Nutzung dieser AGB, oder auch nur Teile davon, ohne Zustimmung des Urhebers stellt eine Urheberrechtsverletzung dar.